Allgemeiner Teil
SocialRay UG U(haftungsbeschränkt)
vertreten durch die Geschäftsführung: Fabienne Kunert
Willy-Brandt-Allee 31B
23554 Lübeck
Telefon: 0451 48901699
E-Mail: info@socialray.de
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen der SocialRay UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „SocialRay“) und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. SocialRay schließt keine Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB ab. Der Kunde versichert, bei Vertragsschluss mit SocialRay als Unternehmer gemäß § 14 BGB beziehungsweise als Kaufmann nach HGB zu handeln. (nachfolgend „SocialRay“) und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern (§ 13 BGB) werden nicht geschlossen.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, SocialRay hat deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Leistungen und Erfolgsausschluss
(1) SocialRay erbringt Leistungen im Bereich Social Media Marketing, Performance Marketing, Recruiting, Werbung und Automatisierung. Es handelt sich stets um Dienstverträge; ein konkreter Erfolg (z. B. Anzahl Bewerbungen, Umsatzsteigerung) wird nicht geschuldet.
(2) Ein ROI oder wirtschaftlicher Erfolg stellt ein Ziel, jedoch keinen vertraglich geschuldeten Erfolg dar.
(3) Boni bei Zielerreichung oder Erfolg werden nicht gewährt, sofern nicht ausdrücklich vertraglich geregelt.
§ 3 Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Inhalte, Zugänge, Freigaben etc. rechtzeitig bereitzustellen. Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung berechtigen SocialRay zur Leistungsverschiebung oder Vertragsbeendigung bei vollem Vergütungsanspruch.
(2) SocialRay ist berechtigt, nach § 315 BGB die Art und Weise der Leistungserbringung nach billigem Ermessen zu bestimmen, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
§ 4 Vertragsschluss
(1) Verträge kommen schriftlich oder fernmündlich (z. B. per Videochat oder Telefon) durch übereinstimmende Willenserklärungen zustande.
(2) Ein Vertrag gilt ebenfalls als zustande gekommen, wenn der Kunde nach Erhalt einer Auftragsbestätigung in Textform (z. B. per E-Mail) nicht innerhalb von 24 Stunden widerspricht.
(3) Darüber hinaus gilt ein Vertrag spätestens mit der ersten Teil- oder Gesamtzahlung durch den Kunden als angenommen, auch ohne separate Unterschrift. Die Zahlung stellt in diesem Fall eine verbindliche Zustimmung zum Vertragsinhalt und den AGB dar.
§ 5 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Ist keine Laufzeit ausdrücklich vereinbart, beträgt die Mindestvertragslaufzeit 3 Monate. Kündigungen müssen spätestens 3 Monate vor Ablauf der Vertragslaufzeit schriftlich eingehen. Erfolgt keine fristgerechte Kündigung, verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere 6 Monate.
(2) Es bestehen auch Verträge ohne Kündigungsbedarf. Dies wird vertraglich gekennzeichnet.
(3) Eine ordentliche Kündigung vor Ablauf der Vertragslaufzeit ist ausgeschlossen.
§ 6 Pausierung und Stilllegung
(1) Eine vorzeitige Beendigung, Stilllegung oder Pausierung des Vertrags ist grundsätzlich ausgeschlossen.
(2) Die vertraglich vereinbarte Dienstleistung kann jedoch nach Absprache mit SocialRay einmalig pausiert und innerhalb von 3 Monaten nach dem ursprünglichen Leistungszeitraum nachgeholt werden. Nach Ablauf dieser Frist verfällt der Anspruch auf Erbringung der pausierten Leistungen ersatzlos.
(3) Die Zahlungspflicht bleibt davon unberührt. Zahlungen sind unabhängig von der Pausierung vollständig und fristgerecht zu leisten. Ein Zurückbehalten, Aussetzen oder Reduzieren von Zahlungen ist ausgeschlossen.
§ 7 Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise verstehen sich netto zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Vorkasse ist unabhängig vom gewählten Zahlungsmittel verpflichtend.
(2) SEPA-Lastschrift kann optional vereinbart werden. Rücklastschriftgebühren trägt der Kunde.
(3) Bei Verzug kann SocialRay die Leistung aussetzen. Ist Ratenzahlung vereinbart und der Kunde befindet sich mit zwei Raten im Verzug, wird die gesamte Restforderung sofort fällig.
§ 8 Nutzungsrechte
(1) Nutzungsrechte an erbrachten Leistungen gehen erst nach vollständiger Bezahlung auf den Kunden über. Bei Ratenzahlung nach Zahlung der letzten Rate.
(2) Eine Weitergabe oder Bearbeitung der Inhalte durch den Kunden oder Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung von SocialRay.
§ 9 Fremdleistungen und Drittanbieter
(1) SocialRay haftet nicht für Einschränkungen oder Änderungen durch Drittanbieter (z. B. Meta, Google). Verträge mit diesen werden im Namen des Kunden geschlossen.
§ 10 Haftung
(1) SocialRay haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden.
(3) Keine Haftung für:
- Datenverluste durch mangelnde Sicherung des Kunden
- Entscheidungen von Plattformen (z. B. Sperrung von Ads)
- Ergebnisse von Ads, Bewerbungen oder Recruitingmaßnahmen
- Inhalte, die durch den Kunden bereitgestellt oder freigegeben wurden
§ 11 Datenschutz und Kommunikation
(1) Die Kommunikation kann auch über Tools wie Zoom, Google Meet oder WhatsApp Business erfolgen. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden.
(2) Kundendaten werden gemäß DSGVO verarbeitet. SocialRay darf Name, Logo und Projektbezug zur Eigenwerbung verwenden, sofern nicht widersprochen wird.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist der Sitz von SocialRay.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
AGB Stand: 1.01.2024